Thomas Meitinger – MeitingerIP

Dipl.-Ing. (Univ.) Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH)

Dr. Thomas Heinz Meitinger LL.M. LL.M. MBA MBA M.A. M.Sc.

Patentanwalt

Europäischer Patentanwalt

European Trademark and Design Attorney

zugelassener Vertreter vor dem Einheitspatentgericht

Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete Dr. Meitinger zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen.

Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und hält Vorträge zu Themen des Patent-, Marken- und Designrechts.

Aktuelle Bücher von Dr. Thomas Heinz Meitinger

Eine Anleitung für den erfinderischen Arbeitnehmer und seinen Arbeitgeber mit sämtlichen Muster-Vorlagen für die Korrespondenz zwischen den Arbeitsparteien, die das Arbeitnehmererfindungsgesetz fordert. Ein Schwerpunkt stellt die Berechnung der Vergütung des Arbeitnehmers dar. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag.

Eine Anleitung zur Erstellung wertvoller Marken. Es werden Verfahren zur Entwicklung einer Marke vorgestellt. Die verschiedenen Markenarten werden beschrieben und in ihren Vor- und Nachteilen erläutert. Das Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses wird anhand von realen Beispielen aufgezeigt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag.

Eine Anleitung zur Erstellung wertvoller Designrechte. Es werden sämtliche Vorgänge zum Erhalt und zur Verteidigung eines Designrechts vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag.

Eine Anleitung für den erfinderischen Arbeitnehmer und seinen Arbeitgeber mit sämtlichen Muster-Vorlagen für die Korrespodenz, die das Arbeitnehmererfindungsgesetz erordert. Ein Schwerpunkt ist die Berechnung der Vergütung des Arbeitnehmers. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag.

Innovationsmethoden und der Patent-, Marken, Gebrauchsmuster- und Designschutz. Ein Buch, das ich zusammen mit meinem Kollegen Jürgen R. Dietrich geschrieben habe. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag.

Es werden die Anmeldestrategien zum Erhalt eines wertvollen Patentportfolios und die Möglichkeiten zur Abwehr störender Patente vorgestellt. Ein Fachbuch aus dem Springer Vieweg Verlag.

In diesem Fachbuch stellt Herr Dr. Meitinger die Patente vor, die zu den bahnbrechenden Erfindungen in der Elektronik geführt haben.

In diesem Fachbuch wird die Entwicklungsgeschichte anhand von historischen Patentschriften dargestellt. Es wird außerdem auf aktuelle technische Entwicklungen eingegangen.

In dem Buch "Revolutionäre Patente. Von James Watt, Nikola Tesla bis Elon Musk" stellt Dr. Meitinger Patente vor, die die Entwicklung der Technologie wesentlich beeinflusst haben. Die dahinter stehende Technologie wird anschaulich beschrieben.

In diesem Fachbuch beschreibt Herr Dr. Meitinger praxiserprobte Methoden, um schnell und effektiv technische Lösungen zu erarbeiten.

Aktuelle Fachartikel von Dr. Thomas Heinz Meitinger

Anhand eines Beispiels aus den 90-er Jahren wird erläutert, dass Patente eine Funktion als eine Risikolebensversicherung für ein Unternehmen einnehmen können.

Ist die zweiteilige Anspruchsfassung sinnvoll?

Dr. Meitinger diskutiert in der Oktober-Ausgabe des Jahres 2024 ob die Zweiteilung von Ansprüchen durch "dadurch gekennzeichent, dass" sinnvoll ist.

Grenzen der Werbung: Was darf der Patentanwalt?

Dr. Meitinger diskutiert in der Doppelausgabe des Jahres 2024 die Möglichkeiten der Werbung für die Dienstleistungen eines Patentanwalts.

Der Unterlassungsanspruch des Patentrechts: ein Versehen der Geschichte

In der Juni-Ausgabe des Jahres 2024 weist Dr. Meitinger auf die Besonderheit hin, dass der Unterlassungsanspruch aus einem Patent von den Gründungsvätern des deutschen Patentgesetzes nicht gewollt war.

Der transhumanistische Fachmann

Dr. Meitinger beschreibt in der März-Ausgabe des Jahres 2024 vor einem Szenario des Transhumanismus die Änderung des patentrechtlichen Fachmanns.

Preventive Patent Enforcement by Artificial Intelligence

Dr. Meitinger beschreibt in dem Journal of Intellectual Property and Law die Möglichkeiten und Grenzen der präventiven Patentdurchsetzung mit einer Künstlichen Intelligenz.

Ein Vergleich des Arbeitnehmererfindungsrecht mit dem Patentrecht

Dr. Meitinger erläutert in der Dezember-Ausgabe des Jahres 2023 insbesondere die unterschiedliche Verwendung der Begriffe "Neuerung" und "Erfindung" im Arbeitnehmererfindungsrecht und im Patentrecht.

Die Patentanmeldetätigkeit der Anmelder mit Sitz in Deutschland im weltweiten Vergleich

In der September-Ausgabe des Jahres 2023 wird die Anmeldetätigkeit der deutschen Anmelder der letzten Jahre in einen weltweiten Vergleich gebracht.

Artificial intelligence as an authority for testing the inventive step of an invention—a view from Germany

Dr. Meitinger schlägt in der Juli-Ausgabe des Jahres 2023 des Journals of Intellectual Property Law and Practice eine neue Definition der patentrechtlichen erfinderischen Tätigkeit vor, um die Verwendungsmöglichkeiten einer AI zu erweitern.

Die wechselhafte Geschichte der Konkurrenz des Elektrofahrzeugs mit dem Automobil mit Verbrennungsmotor

Dr. Meitinger beschreibt in der April-Ausgabe des Jahres 2023 die wechselhafte Konkurrenz der beiden Antriebsarten.

Anmerkungen zur BGH-Entscheidung "Scheibenbremse II"

Dr. Meitinger bespricht in der Februar-Ausgabe des Jahres 2023 die BGH-Entscheidung "Scheibenbremse II", bei der es um eine angebliche mittelbare Patentverletzung durch ein Verschleißteil ging.

Änderungen der Anmeldeunterlagen im Erteilungsverfahren vor dem EPA

Dr. Meitinger beschreibt in der Januar-Ausgabe des Jahres 2023 die Möglichkeiten, Änderungen an den Anmeldeunterlagen im Erteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, insbesondere zur Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung, vorzunehmen.

Traditionelles, agiles und hybrides Projektmanagement eines Patents

Dr. Meitinger untersucht in der Ausgabe des vierten Quartals des "Der Betriebswirt" des Jahres 2022 in welcher Form ein optimales Projektmanagement eines Patents oder eines Patentportfolios gelingen kann.

Gender Gap bei der Erfinderschaft?

Dr. Meitinger untersucht in der Oktober-Ausgabe des Jahres 2022, ob es in der Erfinderschaft einen Gender Gap, also eine deutliche Unterrepräsentierung von Frauen, gibt.

Vorsicht vor psychologischen Effekten bei der Patentbewertung

Dr. Meitinger beschreibt in der März-Ausgabe des Jahres 2022 die möglichen psychologischen Implikationen bei der Bewertung eines Patent-Portfolios.

Gebrauchsmuster-Abzweigung: Rettung im deutschen und europäischen Einspruchsverfahren?

Dr. Meitinger beschreibt in der Juli/August-Ausgabe des Jahres 2021 die Gebrauchsmusterabzweigung im deutschen und europäischen Einspruchsverfahren.

Es wird die Möglichkeit von Robo-Judges in der Rechtspraxis des gewerblichen Rechtsschutzes diskutiert.

Wie behindere ich Wettbewerber durch das Patentrecht?

Dr. Meitinger beschreibt in der Oktober-Ausgabe des Jahres 2020 die Möglichkeiten seine Wettbewerber wirksam durch eine Gesetzeslücke des Patentrechts zu behindern.

Nennung des Erfinders im Gebrauchsmuster

Ein Plädoyer zur Nennung des Erfinders im Gebrauchsmuster in der Februar-Ausgabe des Jahres 2020.

Künstliche Intelligenz und Patentrecht

Dr. Meitinger beschreibt in der Februar-Ausgabe des Jahres 2020 die Konsequenzen des Auftretens der Künstlichen Intelligenz für das Patentrecht.

Blockchain

In der Januar-Ausgabe des Jahres 2020 skizziert Dr. Meitinger das Konfliktpotential des Patentrechts mit der Blockchain-Technologie.

Dieser Artikel befasst sich in der Juli/August-Ausgabe des Jahres 2017 mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Regelung beleuchtet. Ein schwerwiegender Nachteil besteht darin, dass insbesondere aktuelle technische Entwicklungen nicht gefunden werden können. Hierdurch besteht die Gefahr von ökonomisch nachteiligen Doppelentwicklungen.

In diesem Artikel in der April-Ausgabe des Jahres 2017 wird beschrieben, dass "namenloses Know-How" einer Organisation eine Erfindung begründen kann. Der Urheber ist hierbei vordergründig das betreffende Unternehmen. Es wird vorgeschlagen, wie dieses Unternehmen bei der Zuordnung des Eigentums der Erfindung berücksichtigt werden kann, ohne dabei das Erfinderprinzip des Patentrechts zu verletzen.

Dieser Artikel befasst sich mit dem Verhältnis des Patentrechts mit dem neuen Phänomen des Crowdsourcing. Hierbei wird festgestellt, dass Erfindungen, die sich durch Crowdsourcing ergeben, besondere Erfordernisse aufweisen, denen das aktuelle Patentrecht nicht gerecht wird. Es wird vorgeschlagen, ähnlich dem Gesetz zu Arbeitnehmererfindungen ein Spezialgesetz für Erfindungen des crowdsourcings bereitzustellen.